Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sind die Kosten wegen den von den Gerichten regelmäßig angesetzten Streitwerten vergleichsweise hoch. Die entscheidende Frage ist aber nicht, wie hoch die Kosten sind, sondern wer diese zu tragen hat. Hier gilt der Grundsatz, dass die unterlegene Partei die Kosten auferlegt bekommt und der obsiegenden Partei die angefallenen Kosten zu ersetzen hat. Aus diesem Grund kommt der Frage, welche Erfolgsaussichten bestehen, besondere Bedeutung zu.

Designstreitigkeiten sind wegen der hohen Streitwerte, die sich regelmäßig zwischen 50.000 und 250.000 EUR bewegen, sehr teuer. Selbst bei einem am unteren Ende angesetzten Streitwert kostet ein vor Gericht ausgetragener Rechtsstreit über 10.000 EUR an Anwalts- und Gerichtskosten. Dazu kommen weitere Ansprüche, wie z.B. Ansprüche auf Schadensersatz, Unterlassung, Auskunft, Vernichtung der Restbestände sowie Rückruf von gewerblichen Abnehmern. All dies kostet sehr viel Geld, Zeit und Aufmerksamkeit.

1. Melden Sie sich nicht unüberlegt bei der Gegenseite.
2. Geben keine nicht die vorformulierte Unterlassungserklärung ab.
3. Leisten Sie keine Zahlung.
4. Beachten Sie die regelmäßig kurze Fristsetzung.
5. Kontaktieren Sie einen spezialisierten Fachanwalt.

Wenn Sie von einer möglichen Designverletzung Kenntnis erlangen, sollten Sie möglichst schnell agieren. Es gilt das sog. Dringlichkeitserfordernis. Nur wenn Sie die Angelegenheit dringlich behandeln und Ihre Rechte unverzüglich geltend machen, haben Sie die Möglichkeit, diese zur Not auch in einem Eilverfahren geltend zu machen. Dies ist ein scharfes prozessuales Schwert, auf das Sie nicht verzichten sollten.