Was kostet Designschutz?

Designschutz muss nicht teuer sein. Entscheiden Sie einfach, ob  Sie Ihr Design in Deutschland (DPMA) oder in der gesamten EU (EUIPO) schützen wollen und wie umfangreich Sie Eintragung und Benutzbarkeit des Designs absichern wollen. Wir bieten Designregistrierung zu transparenten Festpreisen ohne versteckte Mehrkosten.
Deutsches Design
EU Design
DE Basic
DE Plus
DE Pro
€ 249
zzgl. MwSt + Amtsgebühren
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€ 449
zzgl. MwSt + Amtsgebühren
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€ 799
zzgl. MwSt + Amtsgebühren
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DE Basic DE Plus DE Pro
€ 249
zzgl. MwSt + Amtsgebühren
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€ 799
zzgl. MwSt + Amtsgebühren
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Auf Wunsch: Sammelanmeldung bis zu 10 Designs
Sparen Sie bei der Anmeldung mehrerer Designs. Für einen Aufpreis von 200 EUR gegenüber dem regulären Paketpreis, können Sie bis zu 10 verschiedene Designs auf einmal schützen! Voraussetzung für eine solche Sammelanmeldung ist, dass alle Designs dergleichen Produktkategorie angehören (z.B. 10 verschiedene Schuhdesigns).
449 EUR649 EUR999 EUR
Amtsgebühren
Die Anmeldegebühren beim DPMA betragen 60 EUR, beim EUIPO 350 EUR. Mit einer Sammelanmeldung kann man die Amtsgebühren ggü. mehreren Einzelanmeldungen deutlich senken. Wir beraten Sie gerne individuell zu den Kosten und der für Sie optimalen Anmeldestrategie.
ab 60 EURab 60 EURab 60 EUR
Zuordnung zu Locarno-Klasse
Sagen Sie uns einfach, wofür Sie das Design schützen wollen und wir ordnen es einer oder mehreren Locarno-Klassen zu.
Einreichung der Anmeldung
Wir bereiten die Anmeldung mit allen notwendigen Formalitäten vor und reichen sie elektronisch ein. Das spart Kosten und beschleunigt die Anmeldung.
Prüfung auf Eintragungshindernisse
Wir gehen Ihre Abbildungen im Einzelnen durch und prüfen, ob diese die formalen Anforderungen an die Schutzfähigkeit erfüllen. Auf diese Weise verhindern Sie, dass die Amts- und Anmeldegebühren wegen formaler Fehler verlorengehen.
Vertretungsübernahme
Wir bestellen uns als Ihr Vertreter. Das hat viele Vorteile für Sie. Zum Beispiel können wir etwaige Rückfragen des Amtes direkt klären, Rechteübergänge leichter vornehmen und bei etwaigen Streitigkeiten rund um Ihr Design automatisch eingeschaltet werden und Ihnen so besser zur Seite stehen.
Kommunikation mit dem Amt
Wir übernehmen die Standardkorrespondenz mit dem Amt, klären Rückfragen und begleiten Sie kompetent durch das Eintragungsverfahren.
Formatierung der Grafikdateien
Wir bearbeiten die uns zur Verfügung gestellten Grafikdateien im Hinblick auf Dateiformat, Auflösung, Größe und Ausschnitt so, dass sie den Amtsvorgaben entsprechen.
Softwaregestützte Recherche
Vor Einreichung der Anmeldung führen wir im Register des EUIPO eine softwaregestützte Recherche nach ähnlichen Voreintragungen aus. Dies reduziert das Risiko, ungewollt ältere Rechte zu verletzen.
Beratung zur optimalen Schutzstrategie
Wir prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, durch eine Änderung oder Ergänzung Ihrer Designanmeldung den Umfang Ihres Designschutzes sinnvoll zu vergrößern. Dies hilft, Nachahmer auf Abstand zu halten.
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EU Basic
EU Plus
EU Pro
€ 449
zzgl. MwSt + Amtsgebühren
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€ 649
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€ 999
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EU Basic EU Plus EU Pro
€ 449
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€ 999
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Auf Wunsch: Sammelanmeldung bis zu 10 Designs
Sparen Sie bei der Anmeldung mehrerer Designs. Für einen Aufpreis von 200 EUR gegenüber dem regulären Paketpreis, können Sie bis zu 10 verschiedene Designs auf einmal schützen! Voraussetzung für eine solche Sammelanmeldung ist, dass alle Designs dergleichen Produktkategorie angehören (z.B. 10 verschiedene Schuhdesigns).
649 EUR849 EUR1.199 EUR
Amtsgebühren
Die Anmeldegebühren beim DPMA betragen 60 EUR, beim EUIPO 350 EUR. Mit einer Sammelanmeldung kann man die Amtsgebühren ggü. mehreren Einzelanmeldungen deutlich senken. Wir beraten Sie gerne individuell zu den Kosten und der für Sie optimalen Anmeldestrategie.
ab 350 EURab 350 EURab 350 EUR
Zuordnung zu Locarno-Klasse
Sagen Sie uns einfach, wofür Sie das Design schützen wollen und wir ordnen es einer oder mehreren Locarno-Klassen zu.
Einreichung der Anmeldung
Wir bereiten die Anmeldung mit allen notwendigen Formalitäten vor und reichen sie elektronisch ein. Das spart Kosten und beschleunigt die Anmeldung.
Prüfung auf Eintragungshindernisse
Wir gehen Ihre Abbildungen im Einzelnen durch und prüfen, ob diese die formalen Anforderungen an die Schutzfähigkeit erfüllen. Auf diese Weise verhindern Sie, dass die Amts- und Anmeldegebühren wegen formaler Fehler verlorengehen.
Vertretungsübernahme
Wir bestellen uns als Ihr Vertreter. Das hat viele Vorteile für Sie. Zum Beispiel können wir etwaige Rückfragen des Amtes direkt klären, Rechteübergänge leichter vornehmen und bei etwaigen Streitigkeiten rund um Ihr Design automatisch eingeschaltet werden und Ihnen so besser zur Seite stehen.
Kommunikation mit dem Amt
Wir übernehmen die Standardkorrespondenz mit dem Amt, klären Rückfragen und begleiten Sie kompetent durch das Eintragungsverfahren.
Formatierung der Grafikdateien
Wir bearbeiten die uns zur Verfügung gestellten Grafikdateien im Hinblick auf Dateiformat, Auflösung, Größe und Ausschnitt so, dass sie den Amtsvorgaben entsprechen.
Softwaregestützte Recherche
Vor Einreichung der Anmeldung führen wir im Register des EUIPO eine softwaregestützte Recherche nach ähnlichen Voreintragungen aus. Dies reduziert das Risiko, ungewollt ältere Rechte zu verletzen.
Beratung zur optimalen Schutzstrategie
Wir prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, durch eine Änderung oder Ergänzung Ihrer Designanmeldung den Umfang Ihres Designschutzes sinnvoll zu vergrößern. Dies hilft, Nachahmer auf Abstand zu halten.
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» Sowohl die Beratung, als auch die sehr schnelle Bearbeitung sind meines Erachtens fast nicht zu schlagen. «

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Mandant auf anwalt.de

» Ein Sehr angenehmer und kompetenter Kontakt. Gute Beratung, zügige Beantwortung und versierte Darstellung der Lösung nebst Durchführung. Prädikat: Empfehlenswert. Lösungsdesinger. «

Mandant auf anwalt.de

Warum wir die Pro-Pakete empfehlen

  • Mehr Sicherheit: Wir führen für Ihr Design eine softwaregestützte Designrecherche durch. So reduzieren Sie das (Haftungs-) Risiko, ungewollt Rechte Dritter zu verletzen.
  • Mehr Beratung: Ausgehend von der Designrecherche und den von Ihnen eingereichten Designs, beraten wir bei Bedarf auch dazu, wie Sie Ihren Designschutz strategisch sinnvoll erweitern können.
  • Mehr Komfort: Natürlich profitieren Sie auch davon, dass wir für Sie wie im Plus-Paket die Grafikdateien formatieren.

In drei einfachen Schritten zum Designschutz.

1
Wählen Sie ein Paket
2
Laden Sie Ihre Daten hoch
3
Informationen eingeben und abschicken

Wie registriere ich ein Design?

20 April 2017

Was ist ein Design?

Nach der gesetzlichen Definition bezeichnet der Begriff „Design“ die Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon.

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20 April 2017

Welche Vorteile hat ein eingetragenes Design?

Durch die Eintragung des Designs erhalten Sie eine Art Monopolrecht mit dem Sie es anderen verbieten können, Produkte mit Ihrem Design herzustellen oder zu verkaufen.

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20 April 2017

Wie erhalte ich Designschutz?

Damit ein Design rechtlichen Schutz genießt, müssen vor zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Neuheit und Eigenart.

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20 April 2017

Wann ist ein Design neu?

Ein Design gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart worden ist.

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20 April 2017

Wann hat ein Design Eigenart?

Eigenart liegt dann vor, wenn sich der Gesamteindruck des Designs von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein vorbekanntes Design hervorruft.

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20 April 2017

Wer ist zur Anmeldung eines Designs berechtigt?

Grundsätzlich sind der Entwerfer oder sein Rechtsnachfolger zur Anmeldung eines Designs berechtigt.

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20 April 2017

Wann sollte man ein Design anmelden?

Als Daumenregel gilt: Je früher, desto besser! Im Designrecht gilt der sog. Prioritätsgrund-satz, d.h. ein jüngeres Design setzt sich gegen ein älteres Design durch.

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20 April 2017

Wie lange dauert die Registrierung?

Wenn alles rund läuft, dauert die Anmeldung manchmal nur ca. einen Monat. Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) ist in der Regel etwas schneller als das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA).

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20 April 2017

Welche Vorteile hat eine elektronische Designanmeldung?

Wenn man ein deutsches Design elektronisch anmeldet, spart man ein wenig Anmeldekosten. Das sind zwar nur 10 EUR, aber immerhin besser als nichts.

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20 April 2017

Wie lange dauert der Designschutz?

Der Designschutz kann bis zu 25 Jahre aufrechterhalten werden. Die Zeit unterteilt sich in Schutzperioden von jeweils 5 Jahren.

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20 April 2017

Was kostet ein Design?

Die Kosten setzen sich zusammen aus Amts- und Anwaltsgebühren. Die Amtsgebühren starten schon bei 60 EUR für ein einzelnes deutsches Design bzw. bei 350 EUR für ein sog. Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

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20 April 2017

Muss man sein Design eintragen?

Das europäische Recht schützt in einem gewissen Umfang auch Designs, die nicht eingetragen sind. Ein eingetragenes Design besitzt gegenüber einem sog. nichteingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster aber zahlreiche Vorteile.

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20 April 2017

Reicht es nicht aus, wenn man Urheberrechtsschutz am Design hat?

Theoretisch vielleicht ja, praktisch ganz klar nein. Der Gesetzgeber hat sich schon etwas dabei gedacht, dass er beide Arten des Geistigen Eigentums mit separaten Gesetzen und Instrumenten schützt.

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20 April 2017

Kann man Logos als Design schützen?

Marken und Designs sind eigentlich grundverschiedene Schutzgegenstände. Bei Marken handelt es sich um Kennzeichen, die vom Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden werden. Demgegenüber sind Designs das äußere Erscheinungsbild eines Produktes bzw. eines Teils davon.

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20 April 2017

Was tun bei Designverletzungen?

Gerne geben wir Ihnen eine kostenlose Erstberatung. Melden Sie sich hierzu unverbindlich per E-Mail (info@designschutz.de) oder Telefon (040 882 153 900).

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Rechtsprechung zum Designschutz

Zum Archiv
20 April 2017

BPatG, Beschluss vom 12.10.2017, Az. 30 W (pat) 701/17

Eine Münze ist dann nicht als Hoheitszeichen vom Designschutz ausgeschlossen, wenn der Verkehr durch ihre dekorative Verwendung einen Gebrauchsgegenstand erkennt.

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20 April 2017

BPatG, Beschluss vom 18.5.2017, Az. 30 W (pat) 811/16

Wer sich zu einem Nichtigkeitsantrag nicht erklärt, kann sich nicht auf die Kostenfolge eines sofortigen Anerkenntnisses gem. § 93 ZPO berufen.

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20 April 2017

BPatG, Beschluss vom 15.12.2016, Az. 30 W (pat) 709/13

Reicht der Anmelder Abbildungen des Designs per USB-Stick ein und sendet das DPMA diesen ohne ihn ausgelesen zu haben zurück, geht der Anmeldetag verloren.

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