Ziel einer Designrecherche ist es zu prüfen, ob und ggf. mit welchen Risiken ein bestimmtes Design zur Eintragung und Benutzung zur Verfügung steht. Dabei verstehen wir unsere Aufgabe nicht nur darin, Ihnen etwaige Risiken aufzuzeigen, sondern auch zu erklären, welche Möglichkeiten zur Verfügung stehen, diese zu minimieren oder ganz auszuschließen (sog. „Clearing“).

Designstreitigkeiten sind wegen der hohen Streitwerte, die sich regelmäßig zwischen 50.000 und 250.000 EUR bewegen, sehr teuer. Selbst bei einem am unteren Ende angesetzten Streitwert kostet ein vor Gericht ausgetragener Rechtsstreit über 10.000 EUR an Anwalts- und Gerichtskosten. Dazu kommen weitere Ansprüche, wie z.B. Ansprüche auf Schadensersatz, Unterlassung, Auskunft, Vernichtung der Restbestände sowie Rückruf von gewerblichen Abnehmern. All dies kostet sehr viel Geld, Zeit und Aufmerksamkeit.

Designrecherchen sollten grundsätzlich nur von einem auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Fachanwalt durchgeführt werden. Davon abgesehen, dass man als Laie und auch als nicht spezialisierter Anwalt meist noch nicht einmal weiß, wo und wie man nach problematischen Rechten suchen muss, kann ein Laie die von bestehenden Rechten ausgehenden Risiken mangels Fachkenntnis nicht einschätzen. Unproblematische Rechte werden vielfach als Risiko bewertet („false positives“) und umgekehrt werden Rechte, die erhebliche Haftungsrisiken begründen, erfahrungsgemäß oft als unproblematisch bewertet („false negatives“). Darüber hinaus hat eine professionelle Recherche einen weiteren nicht zu unterschätzenden Vorteil: Da man bei Beauftragung eines spezialisierten Fachanwalts seine Sorgfaltspflichten erfüllt hat, haftet man im Falle einer Designverletzung nach der Rechtsprechung jedenfalls nicht mehr auf Schadensersatz.

Für die Durchführung einer Inhaberrecherche muss man ca. einen Arbeitstag einplanen und für die Durchführung einer Freedom-to-operate-Recherche bis zu zwei Arbeitstage. Je nachdem, wie ausgelastet wir sind, benötigen wir zudem ein bis zwei Wochen Vorlauf, bevor wir mit der Recherche beginnen können. Wenn Sie es besonders eilig haben, können Sie aber unseren Express-Service buchen. Wir priorisieren Ihre Recherche dann und stellen Ihnen die Ergebnisse binnen 48 Stunden (montags bis freitags) zur Verfügung.

Wie auch sonst bei anwaltlicher Beratung gilt auch bei Designrecherchen, dass das Anwaltshonorar neben der besonderen Expertise zum einen den Arbeitsaufwand und zum anderen das Haftungsrisiko des Anwalts abdeckt. Vor allem Freedom-to-operate-Recherchen sind sehr arbeitsintensiv. Die fachmännische Durchsicht der Designregister, Zusammenstellung und Bewertung der Risiken sowie die Verschriftlichung der Ergebnisse in einem übersichtlichen Recherchebericht benötigen selbst bei einem erfahrenen Fachanwalt bis zu zwei Werktage.