Wann ist ein Design neu?

Ein Design gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart worden ist. Man muss also immer das Design mit dem im Zeitpunkt der Anmeldung bereits bekannten Formenschatz vergleichen. Wenn das Design bereits eins zu eins bekannt ist, oder wenn sich das Design nur in unwesentlichen Merkmalen vom vorbekannten Formenschatz unterscheidet, dann fehlt es an der Neuheit.

Es gibt allerdings eine wichtige Ausnahme: Der Designer genießt eine sog. Neuheitsschonfrist. Das bedeutet, eine Offenbarung des Designs steht der Neuheit nicht entgegen, wenn das Design innerhalb von 12 Monaten vor dem Anmeldetag durch den Entwerfer oder seinen Rechtsnachfolger der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Die Neuheitsschonfrist soll dem Designer Zeit geben, den Markterfolg eines Designs abzuschätzen, bevor er es rechtlich schützt.

Außerdem kann einem die Neuheitsschonfrist helfen, wenn man ohne Designanmeldung sein Design öffentlich präsentiert hat und es dann innerhalb sehr kurzer Zeit von einem Nachahmer kopiert wird. Der Nachahmer wird sich dann auf den die fehlende Designregistrierung berufen und einer nachträglichen Registrierung des Designs mit dem Argument entgegentreten, es fehle an der Neuheit. Wenn die Präsentation innerhalt der 12 Monate Neuheitsschonfrist erfolgte, dann kann man dieses Argument aushebeln. Man sollte dann so schnell es geht das Design anmelden. Wenn die Präsentation mehr als 12 Monate zurückliegt, hilft die Neuheitsschonfrist nicht weiter. Hier muss man dann mit dem Notbehelf des nichteingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters und dem wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz sein Design vor Nachahmungen schützen.

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Dr. David Slopek | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz