Wie lange dauert die Registrierung eines Designs?

Wichtig ist, dass durch die Einreichung der Anmeldung der sog. Zeitrang Ihres Designs gesichert ist. Das ist wichtig wegen des Prioritätsgrundsatzes im Designrecht.

Mit der Registrierung des Designs erstarkt die Anmeldung dann zum Vollrecht. Wie schnell dies geht, hängt von der Kapazität des Markenamtes ab. Wenn alles rund läuft, dauert die Anmeldung manchmal nur ca. einen Monat. Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) ist in der Regel etwas schneller als das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA).

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Dr. David Slopek | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz