Wer ist zur Anmeldung eines Designs berechtigt?

Grundsätzlich sind der oder die Entwerfer zur Anmeldung eines Designs berechtigt. Wurde das Design übertragen, so steht dieses Recht dem Rechtsnachfolger zu.

Bei Einreichung der Anmeldung wird nicht geprüft, ob der Anmelder das Recht auf das eingetragene Design hat. Damit hierüber nicht im Nachhinein Streit entsteht, empfiehlt es sich, eine etwaige Übertragung des Designs von dem Entwerfer auf einen Rechtsnachfolger mit einem professionellen Vertrag zu regeln. Wir stellen dafür einen kommentierten Mustervertrag zur Verfügung, der im Rahmen der Designanmeldung über designschutz.de bei Interesse optional dazu bestellt werden kann.

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Ich helfe Ihnen bei allen Fragen zum Designrecht.

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Dr. David Slopek | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz