Wann sollte man ein Design anmelden?

Als Daumenregel gilt: Je früher, desto besser!

Im Designrecht gilt der Prioritätsgrundsatz, d.h. ein jüngeres Design setzt sich gegen ein älteres Design durch. Da sich die Priorität grundsätzlich nach dem Anmeldetag bestimmt, ist es sinnvoll, ein Design so bald wie möglich einzutragen. Sobald das Design in das Register eingetragen wurde, können Sie dann Ihre Ansprüche (Unterlassung, Schadensersatz usw.) gegen alle Designs durchsetzen, deren Zeitrang nach dem Anmeldetag Ihres Designs liegt.

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Ich helfe Ihnen bei allen Fragen zum Designrecht.

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Dr. David Slopek | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz