Kann man Logos als Design schützen?

Marken und Designs sind grundverschiedene Schutzgegenstände. Bei Marken handelt es sich um Kennzeichen, die vom Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden werden. Demgegenüber sind Designs das äußere Erscheinungsbild eines Produktes bzw. eines Teils davon.

Richtig ist, dass es einige Marken gibt, mit denen Designs geschützt werden. Als Beispiel sind hier zum Beispiel 3D-Marken zu nennen, die berühmte Produktformen zeigen und die vom Verkehr als Herkunftshinweis verstanden werden (z.B. die Coca Cola Flasche). Andererseits gibt es Designs, bei denen es sich eigentlich um Marken handelt, die aber als Muster verwendet werden (z.B. das „LV“ von Louis Vuitton). Bei solchen Fällen handelt es sich aber um Ausnahmen und nicht um die Regel. Im Normalfall macht es Sinn, Marken als Marken und Designs als Designs zu schützen. Der jeweilige Schutzbereich einer Marke bzw. eines Designs ist dem jeweiligen Schutzgegenstand angepasst und besser geeignet, gegen typische Verletzungsformen vorzugehen. Sollten Sie Zweifel haben, ob sich für Sie besser ein Design oder eine Marke eignet, sprechen Sie uns gerne an.

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Dr. David Slopek | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz